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Gemeinderatssitzung vom 31. Juli 2006


Gegen den Beschluss des Einwohnerrates vom 27. Juni 2006 betreffend Revision der Abfall-Verordnung der Gemeinde Beringen ist fristgerecht mit 275 gültigen Stimmen das Referendum ergriffen worden. Die Volksabstimmung über die Vorlage ist auf den 24. September 2006 festgelegt worden. 

Der Baugesellschaft Benzen, Neugrüthalde 76, 8222 Beringen, wird die Bewilligung zur Erstellung einer Treppensiedlung mit 6 Einfamilienhäusern sowie 4 Doppel- und 2 Einzelgaragen und 2 Autoabstellplätzen auf den Grundstücken GB Nr. 3407 und 3408, Neugrüthalde 68A, 68B, 68C, 70A, 70B und 70C, 8222 Beringen, erteilt. 

Das Baugesuch von Herrn Peter Ammann, Neugrüthalde 98, 8222 Beringen, für den Einbau eines Cheminéeofens sowie einer neuen Abgasleitung im Dachgeschoss des Mehrfamilienhauses VS Nr. 984, auf GB Nr. 2697, Neugrüthalde 98, 8222 Beringen, wird genehmigt. 

Dem Baudepartement des Kantons Schaffhausen wird beantragt, der Einwohnergemeinde Beringen die Bewilligung für den Einbau einer neuen Küche und die Abtrennung einer Toilette für die Angestellten von der Toilettenanlage, im Schwimmbad, VS Nr. 106, auf GB Nr. 475, am Weiherweg, 8222 Beringen, zu erteilen. - Herr Kurt Kilgus, Eggeweg 9, 8222 Beringen, erhält die Baubewilligung für den Einbau einer Einliegerwohnung sowie den Ersatz eines dreiteiligen Fensters durch eine Hebeschiebetüre beim Gebäude VS Nr. 140, auf GB Nr. 2060, Eggeweg 9, 8222 Beringen. 

Herrn und Frau Christoph und Silvia Stiep, Schaffhauserstrasse 81, 8222 Beringen, wird die Baubewilligung für den Anbau eines Wintergartens an die bestehende Sitzplatzüberdachung an der Westseite des Gebäudes VS Nr. 386, auf GB Nr. 762, Schaffhauserstrasse 81, 8222 Beringen, sowie für den Einbau eines Cheminéeofens und einer neuen Abgasanlage in den Wintergarten erteilt. 

Das Gesuch um Bewilligung der Planänderungen der Landi Klettgau AG, Werkstrasse 15, 8222 Beringen, gegenüber der Baubewilligung vom 19. Oktober 2005 für die Erstellung eines Garten-, Bau- und Hobby-Verkaufsmarktes mit Tankstelle und Shop auf GB Nr. 3364, wird bewilligt. Das Gesuch betrifft die Abänderung der Beschriftung sowie die Erstellung von Wänden aus Polycarbonat anstelle eines Maschendrahtzaunes beim gedeckten Aussenverkauf. 

Die Abrechnung des Ausbaus des neuen Kindergartens an der Haargasse wird zuhanden des Einwohnerrates verabschiedet. Der vom Einwohnerrat gesprochene Kredit belief sich auf Fr. 695'000.-- und wurde mit der vorliegenden Abrechnung über Fr. 699'429.80 um Fr. 4'429.80 überschritten. Nach Abzug der kantonalen Subventionen betragen die Kosten zulasten der Gemeinde Beringen noch Fr. 629'671.80. 

Die Einwohnerratsvorlage über die feuerpolizeilichen Massnahmen im Schulhaus Zimmerberg wurde zuhanden des Einwohnerrates verabschiedet. Damit das Schulhaus Zimmerberg den Minimalanforderungen der Gebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen genügt, sind in einer ersten Phase Investitionen von Fr. 175'000.-- erforderlich. 

Die Einwohnerratsvorlage für die gestützt auf das Reglement über die Wassergebühren vom Gemeinderat zu beantragende Erhöhung der Wassergebühren wurde zuhanden des Einwohnerrates verabschiedet. Es wird eine Erhöhung um Fr. -.50 pro m³, das heisst auf total Fr. 2.10 pro m³ beantragt. 

Einwohnerrat Hans Reich, Schaffhauserstrasse 79, 8222 Beringen, hat mit Schreiben vom 29. Juni 2006 seinen Rücktritt aus dem Rat per 31. August 2006 erklärt. Als seine Nachfolgerin wird Katharina Aeschlimann, Rain 8, 8222 Beringen, ab 1. September 2006 Einsitz in den Einwohnerrat nehmen. Hans Reich werden die geleisteten Dienste für die Gemeindepolitik herzlich verdankt.


31.07.2006

 
 
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