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Gemeinderatssitzungen vom 17. November 2008 und 1. Dezember 2008


Dem Vizepräsidenten des Einwohnerrates werden die Vorlage über die Bildung einer Spezialfinanzierung für Schulhausbauten sowie der Voranschlag 2009 als Traktanden für die Sitzung vom 9. Dezember 2008 vorgeschlagen. 

Herrn und Frau Ahmad Zia und Laila Aminpur, Kirchgasse 10, 8222 Beringen, wird die Bewilligung zur Aufstellung eines Kaminofens sowie zur Installation eines Aussenkamins an der Südfassade der Liegenschaft VS Nr. 49, auf GB Nr. 278, Kirchgasse 10, 8222 Beringen, erteilt. 

Das Baugesuch von Gerold Meister, Sylvia Meister und Roman Meister, Wettgasse 11, 8232 Merishausen zur Dämmung der Gebäudehülle und zur Vornahme von diversen Umbauarbeiten beim Einfamilienhaus VS Nr. 440, auf GB Nr. 1911, Biberichweg 39, 8222 Beringen, wird bewilligt. Es ist vorgesehen die Erneuerung der Dachflächenfenster auf der Nord- und Südseite sowie der Einbau eines zusätzlichen solchen Fensters an der Südseite vorzunehmen. Zudem werden 2 Fenster vergrössert und ein zusätzliches Fenster sowie eine Lüftungsöffnung für eine Wärmepumpe eingebaut. 

Herr Felix Meyer, Biberichweg 28, 8222 Beringen, erhält die Baubewilligung zur Erstellung eines Kaminofens sowie zur Installation eines Aussenkamins an der Ostfassade der Liegenschaft VS Nr. 572, auf GB Nr. 1990, Biberichweg 28, 8222 Beringen. 

Das Bauvorhaben von Herrn und Frau Jürg und Elisabeth Wäckerlin, Oberstieg 4, 8222 Beringen, zur Erstellung eines Kaminofens sowie zur Installation eines neuen Kamins auf dem Dach der Liegenschaft VS Nr. 464, auf GB Nr. 639, Oberstieg 4, 8222 Beringen, wird genehmigt. 

Die Petition "Kein Atomendlager im Südranden" der SP Beringen wird entgegen genommen. Die Unterzeichner der Petition erklären, dass sie kein Verständnis für die vagen Standortvorschläge der Nagra und des Bundesamtes für Energie aufbringen können. Die Endlagerfrage sei erst dann zu klären, wenn im Sinne der Abfallvermeidung die AKW-Ausstiegsfragen endgültig beantwortet und neue Atomkraftwerke kein Thema mehr sind. Es wird befürchtet, dass die Kapazitäten der geologischen Tiefenlager einem weiteren Atomausbau Tür und Tor öffnen würden. Der Gemeinderat wird sich nun mit der Petition und der Beantwortung der gestellten Fragen befassen. 

Dem Karfreitagskonzert 2009 des Schaffhauser Oratorienchors wird der traditionelle Beitrag von Fr. 100.-- zugesprochen. 

Herrn Daniel Bolliger, Oberdorf 65, 8222 Beringen, wird die Bewilligung für die Installation einer Wärmepumpe und den Einbau zweier Lüftungsöffnungen auf der Nord- und Westseite des ehemaligen Tankraumes bei der Mühle, VS Nr. 99, auf GB Nr. 476, Oberdorf 65, 8222 Beringen, erteilt. 

Das Baugesuch der HRM Bau und Invest AG, Herrengasse 24, 8224 Löhningen, für die Erstellung der ersten Etappe einer Gesamtüberbauung auf den Grundstücken GB Nrn. 130, 132 und 2336, Reibacker 8, 10 und 12, 8222 Beringen, wird bewilligt. In dieser ersten Etappe ist vorgesehen, drei Mehrfamilienhäuser zu erstellen mit insgesamt 19 Wohnungen, einer Tiefgarage mit 28 Einstellplätzen sowie 14 Aussen-Autoabstellplätzen und einem Gemeinschaftsgerätehaus. 

Das Abfallmerkblatt 2009 wird verabschiedet und kann nun an alle Haushaltungen verschickt werden.


10.12.2008

 
 
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